Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) des Berufsbildungszentrums Augsburg der Lehmbaugruppe gGmbH (nachfolgend BBZ genannt), vertreten durch die Geschäftsführer Raphael Brandmiller und Sascha Kellermann

1. Geltungsbereich

1.1 Für alle Vertragsschlüsse zur Teilnahme an Weiterbildungsangeboten und damit verbundenen Rechtsgeschäften mit dem Berufsbildungszentrum Augsburg der Lehmbaugruppe gGmbH, Piccardstraße 15a, 86159 Augsburg (im Folgenden „BBZ“ genannt) gelten ausschließlich die nachfolgend aufgeführten Allgemeinen Geschäfts- und Teilnahmebedingungen (AGB). 

1.2 Das BBZ ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern, soweit dies zur Beseitigung nachträglich entstehender Äquivalenzstörungen oder zur Anpassung an veränderte gesetzliche oder technische Rahmenbedingungen erforderlich ist und die Änderung unter Berücksichtigung der Interessen des BBZ für den KUNDEN zumutbar ist. Eine Erhöhung des bei Buchung vereinbarten Preises sowie eine Verschlechterung der vertraglich geschuldeten Hauptleistung sind von diesem Änderungsrecht ausgeschlossen. Über eine beabsichtigte Änderung informiert das BBZ den KUNDEN in Textform unter Mitteilung des vollständigen Wortlauts der geänderten Regelungen an die zuletzt bekannte E-Mail-Adresse des KUNDEN. Die Änderung wird nur dann Vertragsbestandteil, wenn der KUNDE ihr nicht innerhalb von sechs Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung in Text- oder Schriftform widerspricht. Auf diese Frist sowie auf die Bedeutung seines Schweigens als Zustimmung weist das BBZ den KUNDEN bei Absendung der Änderungsmitteilung ausdrücklich und in hervorgehobener Form hin. Widerspricht der KUNDE fristgerecht, wird der Vertrag zu den bisherigen Bedingungen fortgesetzt; das Recht beider Parteien zur ordentlichen Kündigung des Vertragsverhältnisses bleibt hiervon unberührt. 

1.3 Diese AGB sowie die auf unserer Website angegebenen essenziellen Vertragsbedingungen sind Vertragsbestandteil des zwischen dem BBZ und dem KUNDEN geschlossenen Vertrags. Maßgeblich für den Vertragsinhalt ist der Preis, der dem KUNDEN zum Zeitpunkt seiner Buchung auf der Website angezeigt und in der Buchungsbestätigung genannt wird. Dieser Preis bleibt für die Dauer des gebuchten Weiterbildungsangebots unverändert; eine nachträgliche Preiserhöhung zu Lasten des KUNDEN erfolgt nicht. Für zukünftige, noch nicht gebuchte Weiterbildungsangebote gelten die zum jeweiligen Zeitpunkt der Buchung auf der Website ausgewiesenen aktuellen Preise. Mit seiner Registrierung im Rahmen des Buchungsprozesses und der damit verbundenen Erstellung eines Nutzerkontos auf www.bbz-augsburg.de erkennt der KUNDE diese AGB an. 

2. Benutzerkonto und Registrierung

2.1 Zur Registrierung im Rahmen des Buchungsprozesses auf www.bbz-augsburg.de ist eine gültige E-Mail-Adresse erforderlich und ein Passwort zu vergeben. Dem KUNDEN wird ein dem Nutzerkonto zugeordneter Account erstellt, auf den er mit seiner angegebenen E-Mail-Adresse und dem Passwort zugreifen kann. 

2.2 Das BBZ behält sich vor, eine Registrierung vor Zustandekommen eines Vertrags ohne Angabe von Gründen zurückzuweisen. Ein Anspruch auf Registrierung oder Nutzung des Benutzerkontos vor Vertragsschluss besteht nicht. Nach Zustandekommen eines Vertrags über eine Weiterbildung ist das BBZ nur berechtigt, das Benutzerkonto des KUNDEN zu sperren oder zu löschen, wenn hierfür ein sachlicher Grund vorliegt, insbesondere bei einem erheblichen Verstoß des KUNDEN gegen seine vertraglichen Pflichten oder gegen geltendes Recht. Das BBZ informiert den KUNDEN vor einer solchen Maßnahme in Textform über den Grund, soweit dem nicht zwingende Gründe entgegenstehen.

2.3 Die vom KUNDEN bei der Registrierung angegebenen Informationen haben stets vollständig und wahrheitsgemäß zu sein. Können Änderungen durch den KUNDEN selbst vorgenommen werden, ist dies zu tun, können diese nicht selbst vorgenommen werden, ist dieser Umstand unverzüglich dem BBZ mitzuteilen. 

3. Vertragsschluss

3.1 Bei der Präsentation auf der Website handelt es sich um eine unverbindliche Darstellung des Angebots. 

3.2 Die Buchung einer Weiterbildung erfolgt online durch Ausfüllen des Formulars und Bestätigung der Buchung über den Button „kostenpflichtig buchen“. Die Buchung seitens des KUNDEN stellt ein Angebot an das BBZ zum Abschluss eines Vertrages dar. Dieser beinhaltet die auf der www.bbz-augsburg.de genannten, ausgewählten und durch die AGBs spezifizierten Konditionen. Das BBZ versendet die Buchungsbestätigung an die vom KUNDEN hinterlegte E-Mailadresse. Diese gilt als Annahme und der Vertrag kommt zustande. 

4. Technische Voraussetzungen für Online-Fortbildungen

4.1 Die Teilnahme des KUNDEN an einer Online-Fortbildung setzt die Verfügbarkeit von PC oder Computer, Smartphone oder alternativer Technik mit jederzeitigem Internetzugang und entsprechender Software voraus. Für diese hat der KUNDE vor Kurs- oder Unterrichtsstart selbständig zu sorgen. Für fehlende oder nicht ausreichende Internetverfügbarkeit sowie fehlende oder nicht ausreichende Hardwareausstattung beim KUNDEN haftet das BBZ nicht; dies berechtigt den KUNDEN auch nicht zum Rücktritt vom Vertrag. Eine Haftung des BBZ für Fehler in technischen Geräten, Anlagen oder Software des KUNDEN im Zusammenhang mit vom BBZ bereitgestellten Anwendungen ist ausgeschlossen, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit des BBZ vorliegt oder eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) verletzt wird, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Online-Unterrichts überhaupt erst ermöglicht und auf deren Erfüllung der KUNDE regelmäßig vertrauen darf. Im letztgenannten Fall ist die Haftung des BBZ der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Unberührt bleibt die uneingeschränkte Haftung für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit. 

4.2 Der KUNDE hat dafür Sorge zu tragen, sich pünktlich zum Beginn der Weiterbildung einzuloggen. 

5. Rücktritt durch den Kunden, Umbuchung oder Ersatzteilnehmer

5.1 Bei einem Rücktritt durch den Kunden fallen folgende Gebühren an: 

• bis 8 Wochen vor Schulungsbeginn: kostenfrei
• bis 4 Wochen vor Seminarbeginn: 10 % der Seminargebühren
• bis 7 Tage vor Seminarbeginn: 50 % der Seminargebühren
• danach 100 % der Seminargebühren. 

Dem KUNDEN bleibt es unbenommen, nachzuweisen, dass dem BBZ durch den Rücktritt kein Schaden oder ein wesentlich niedrigerer Schaden als die vorstehende Pauschale entstanden ist; in diesem Fall ist nur der nachgewiesene, geringere Betrag zu zahlen. 

5.2 Nimmt der KUNDE ohne Stornierung oder Umbuchung an dem Seminar nicht teil, so wird der ungekürzte Rechnungsbetrag zur Zahlung fällig, es sei denn, der KUNDE weist nach, dass dem BBZ kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist. 

5.3 Falls ein gebuchter Termin vom Teilnehmer aus wichtigen Gründen nicht wahrgenommen werden kann, besteht bis 7 Tage vor der Veranstaltung die Möglichkeit, den Kunden auf einen anderen, verfügbaren Veranstaltungstermin bzw. eine andere Veranstaltung umzubuchen. Umbuchungen müssen rechtzeitig in Textform angezeigt werden. Für die Umbuchung entstehen dem Teilnehmer keine Kosten. 

5.4 Soweit der angemeldete Teilnehmer für die Veranstaltung persönlich verhindert ist, kann der Besteller einen Vertreter benennen, der an seiner Stelle an der Veranstaltung teilnimmt. Die Benennung einer Vertretung muss schriftlich erfolgen und ist kostenfrei. 

6. Absage und Änderungen von Weiterbildungen durch den Veranstalter

6.1 Absage von Veranstaltungen Das BBZ behält sich vor, die Veranstaltung wegen zu geringer Nachfrage bzw. Teilnehmerzahl oder aus sonstigen wichtigen, von ihm nicht zu vertretenden Gründen (z. B. plötzliche Erkrankung des Referenten, höhere Gewalt) abzusagen.

6.2 Das BBZ bucht im Falle einer Absage Teilnehmer auf deren Wunsch kostenfrei auf einen anderen, verfügbaren Veranstaltungstermin bzw. eine andere Veranstaltung um. Für diese Umbuchung entstehen keine Kosten.

6.3 Andernfalls erstattet das BBZ im Falle einer Absage bereits vom Kunden entrichtete Teilnahmegebühren zurück.

6.4 Weitergehende Haftungs- und Schadenersatzansprüche, die aus der Absage oder der Veranstaltungsänderung entstehen und nicht die Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit betreffen, sind, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt, ausgeschlossen.

6.5 Änderungsvorbehalte

6.6 Das BBZ ist berechtigt, notwendige inhaltliche, methodische und organisatorische Änderungen oder Abweichungen (z. B. aufgrund von Rechtsänderungen) vor oder während der Veranstaltung vorzunehmen, soweit diese den Nutzen der angekündigten Veranstaltung für den Teilnehmer nicht wesentlich ändern.

6.7 Das BBZ ist berechtigt, die vorgesehenen Referenten im Bedarfsfall (z. B. Krankheit, Unfall) durch andere hinsichtlich des angekündigten Themas gleich qualifizierte Personen zu ersetzen.

6.8 Die im Rahmen der Weiterbildung zur Verfügung gestellten Dokumente werden nach bestem Wissen und Kenntnisstand erstellt. Haftung und Gewähr für die Korrektheit, Aktualität, Vollständigkeit und Qualität der Inhalte sind ausgeschlossen.

6.9 Bei Terminen, die mehr als 10 Monate in der Zukunft liegen, handelt es sich um eine unverbindliche Terminvorschau. Für diese Termine kann der KUNDE sich bereits heute vormerken. Das BBZ behält sich jedoch für diese Termine eine Überarbeitung der Weiterbildungsinhalte, der Dauer und ggf. eine Preisänderung vor.

7. Zahlung und Verzugsfolgen

7.1 Es gelten die zum Buchungsdatum im Online-Shop angegebenen Preise. Die Teilnahmegebühren für Weiterbildungsangebote mit Präsenzanteil werden kurz nach dem Veranstaltungs- bzw. Kursbeginn mit sofortigem Zahlungsziel in Rechnung gestellt. Bei Online-Kursen / E-Learnings wird die Gebühr sofort nach der Anmeldung in Rechnung gestellt.

7.2 Der Rechnungsversand erfolgt in der Regel per E-Mail.

7.3 Angebotene Rabattaktionen sind nicht kombinierbar.

7.4 Bei Zahlungsverzug werden die gesetzlichen Verzugszinsen fällig. Die Geltendmachung darüberhinausgehenden Schadens bleibt vorbehalten.

8. Kündigung bei Fortbildungen mit einer Laufzeit von mehr als 3 Monaten

8.1 Der Vertrag kann von beiden Seiten ordentlich mit einer Frist von vier Wochen zum Ende eines Kalendermonats gekündigt werden. Zudem kann der Vertrag von beiden Seiten aus wichtigem Grund außerordentlich gekündigt werden. Ein wichtiger Grund zur Kündigung seitens des BBZ liegt insbesondere vor, 

a. wenn der KUNDE mit den Zahlungen von mehr als zwei Monatsbeiträgen im Rückstand ist, 
b. wenn der KUNDE wiederholt (mindestens zwei Mal) zu gebuchten Terminen ohne Absage nicht erscheint oder
c. wenn der KUNDEN anderweitig erheblich gegen seine vertraglichen Pflichten verstößt.

8.2 Nach der Kündigung des Vertrages werden alle Daten sowie das Benutzerkonto des KUNDEN gelöscht, soweit dem keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen. Eine Wiederherstellung bei erneuter Anmeldung ist nicht möglich.

9. Aufrechnung / Zurückbehaltungsrecht

9.1 Der KUNDE kann gegenüber dem BBZ nur mit rechtskräftig festgestellten oder unbestrittenen Forderungen aufrechnen. Auf demselben Vertragsverhältnis beruhende Gegenforderungen bleiben hiervon unberührt. Der KUNDE ist nur dann zur Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechtes gegenüber dem BBZ befugt, wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertrag beruht und unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.

10. Haftung

10.1 Das BBZ haftet uneingeschränkt für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, wenn diese Schäden auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung beruhen. Das BBZ haftet weiterhin für sonstige Schäden aufgrund vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhaltens. 

10.2 Für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der KUNDE regelmäßig vertrauen darf, haftet das BBZ auch bei einfacher Fahrlässigkeit; die Haftung ist in diesem Fall der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

10.3 Im Übrigen ist die Haftung des BBZ, soweit rechtlich zulässig, ausgeschlossen.

11. Urheberrecht

11.1 Die vom BBZ sowie den eingesetzten Dozenten erstellten individuellen Lernmaterialien, Skripte, Präsentationen und sonstigen konkreten Werke sind, soweit die gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen, urheberrechtlich geschützt. Unabhängig von einem urheberrechtlichen Schutz im Einzelfall verpflichtet sich der KUNDE, sämtliche im Rahmen der Weiterbildung zur Verfügung gestellten Materialien und vermittelten Inhalte ausschließlich für seine eigene Fortbildung zu nutzen und weder entgeltlich noch unentgeltlich – auch nicht in abgewandelter Form – an Dritte weiterzugeben. Die Herstellung oder Veröffentlichung von Ton- oder Bildaufnahmen von Kurseinheiten sowie das Anfertigen und Veröffentlichen eigener Bild-, Ton- und Filmaufnahmen durch den Teilnehmer sind nicht gestattet.

11.2 In den Veranstaltungen können im Rahmen eines Fotoprotokolls Fotografien der Teilnehmenden angefertigt werden. Die Anfertigung und der Upload eines Fotos einer bestimmten Person in die Lernumgebung erfolgen nur, wenn die betroffene Person zuvor gegenüber dem Referenten ausdrücklich eingewilligt hat. Die Einwilligung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden.

12. Datenschutz

12.1 Das BBZ erhebt und verarbeitet personenbezogene Daten des KUNDEN zum Zweck der Vertragsanbahnung und -abwicklung sowie der Organisation des Unterrichts. Eine gesonderte Einwilligung des KUNDEN ist hierfür nicht erforderlich.

12.2 Im Übrigen gilt die gesonderte Datenschutzbelehrung.

Nutzungsbedingungen der Online-Akademie des Berufsbildungszentrum Augsburg der Lehmbaugruppe gGmbH:

Das Ziel der Nutzungsbedingungen der Online-Akademie des Berufsbildungszentrum (BBZ) Augsburg ist die Rechte und Pflichten und ein für alle NutzerInnen angemessenes Verhalten in der elektronischen Kommunikation im virtuellen Klassenraum und auf der Online-Plattform insgesamt festzulegen. Die Kenntnisnahme dieser Nutzungsbedingungen ist für alle NutzerInnen vor dem erstmaligen Zugang obligatorisch.

1) Nutzungsbedingungen der BBZ-Online-Akademie

§ 1 Geltungsbereich

Die nachfolgenden Bestimmungen regeln die Nutzungsverhältnisse (Rechte, Pflichten, Haftung) der in § 2 genannten Personen bei Nutzung der Online-Akademie des Berufsbildungszentrum (BBZ) Augsburg der Lehmbaugruppe gGmbH (kurz: BBZ-Online-Akademie).

§ 2 Nutzende

(1) Die Nutzung der BBZ-Online-Akademie ist grundsätzlich KundInnen und MitarbeiterInnen des BBZ Augsburg vorbehalten. Gastkennungen mit beschränktem Zugriff können im Bedarfsfall genehmigt werden.

(2) Einzelne Lehrangebote können bestimmten Nutzergruppen vorbehalten werden.

§ 3 Registrierung, Authentifizierung

(1) Der Zugang zu den Angeboten der BBZ-Online-Akademie setzt eine Registrierung der KundInnen/MitarbeiterInnen sowie die Anerkennung der Nutzungsbedingungen voraus. Die Registrierung Dritter oder im Auftrag eines Dritten ist nicht zulässig.

§ 4 Pflichten der Nutzenden 

(1) Alle NutzerInnen verpflichten sich: 

die Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen einzuhalten und alles zu unterlassen, was den ordnungsgemäßen Betrieb der BBZ-Online-Akademie beeinträchtigen könnte, 

• jegliche missbräuchliche Verwendung von Software, insbesondere auch das Kopieren urheberrechtlich geschützter Software, zu unterlassen,
• ausschließlich unter der eigenen Nutzerkennung zu arbeiten, 
• ihr Passwort vertraulich zu halten, insbesondere ausreichende Vorkehrungen zu treffen, damit nicht Dritte über ihre Zugangskennung Zugang zu den Lehrangeboten der BBZ-Online-Akademie und den sie vermittelnden Datenverarbeitungssystemen und Netzen erlangen,
• im Verkehr mit Rechnern anderer Betreiber deren Benutzungsrichtlinien einzuhalten, 
• die Belange des Datenschutzes nach DSGVO zu beachten, gegenüber anderen Nutzenden des Internets keine verletzenden, bedrohenden, obszönen, rassistischen oder in anderer Weise gegen die guten Sitten oder gegen geltende Gesetze verstoßende Äußerungen zu verbreiten, 
• E-Mail-Adressen oder sonstige Daten von anderen NutzerInnen der BBZ-Online-Akademie weder zu gewerblichen Zwecken zu nutzen noch Dritten zugänglich zu machen sowie 
• das interne Mailsystem ausschließlich zur Kommunikation und Information unter den NutzerInnen zu verwenden. 

(3) Die NutzerInnen tragen die volle Verantwortung für alle Aktionen, die unter ihrer Nutzerkennung vorgenommen werden, und zwar auch dann, wenn diese Aktionen durch Dritte vorgenommen werden, denen sie vorsätzlich oder fahrlässig den Zugang ermöglicht haben. 

(4) Die NutzerInnen haften für alle Nachteile und Schäden, die dem BBZ Augsburg entstehen, wenn sie schuldhaft gegen die Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen verstoßen.

§ 5 Versagung der Zulassung/Ausschluss

(1) Die Zulassung zur BBZ-Online-Akademie kann ganz oder teilweise versagt werden. Zulassungen können darüber hinaus nachträglich beschränkt oder aufgehoben werden, indem die das Portal des BBZ Augsburg nutzende Person vorübergehend oder dauerhaft, ganz oder teilweise von der Nutzung ausgeschlossen wird (Ausschluss). Satz 1 und 2 gelten insbesondere, wenn

• schuldhaft gegen die Nutzungsbedingungen verstoßen wurde, 
• die Angebote der BBZ-Online-Akademie für strafbare Handlungen missbraucht wurden.

§ 6 Urheberrechte

(1) Alle NutzerInnen haben das Recht, die Inhalte der BBZ-Online-Akademie am Bildschirm aufzurufen, auszudrucken oder als Datei zu speichern.

(2) Eine Weitergabe von Ausdrucken oder Dateien an Dritte ist nur mit einer schriftlichen Einverständniserklärung des jeweiligen Autors gestattet.

(3) Die AutorInnen sind selbst für die von ihnen eingestellten Inhalte verantwortlich. Das BBZ übernimmt keine Haftung für Verstöße gegen das Urheberrecht.

§ 7 Datenschutz

(1) Die Speicherung der personenbezogenen Daten erfolgt ausschließlich zum Zwecke der Kundenbetreuung im Rahmen der entsprechenden Maßnahme, um den NutzerInnen den Zugang zu entsprechenden Inhalten zu ermöglichen. Die Dauer der Datenspeicherung richtet sich nach den gesetzlichen Vorgaben: Europäische Datenschutzgrundverordnung, Bundesdatenschutzgesetz, vertragliche Verpflichtungen oder gesetzliche Aufbewahrungsfristen. Bei Fragen wenden Sie sich gerne an den Datenschutzbeauftragten der Lehmbaugruppe.

(2) Bei der Nutzung ist teilweise für alle NutzerInnen erkennbar, wer zeitgleich online ist und wer einen bestimmten Beitrag in das System eingegeben hat (z.B. im Rahmen von Foren, Gruppendiskussionen etc.). Die Nutzerinnen bestimmen selbst, welche ihrer persönlichen Profilinformationen für andere TeilnehmerInnen sichtbar sind. Für die Mitglieder einer Gruppe oder eines Kurses ist darüber hinaus das Datum der letzten Anmeldung eines Teilnehmenden erkennbar.

(3) Sobald die NutzerInnen gegenüber dem BBZ schriftlich oder per E-Mail mitteilen, dass sie an einer weiteren Nutzung nicht mehr interessiert sind, werden das Nutzer-Profil sowie alle nutzerbezogenen Inhalte gelöscht. Eine Möglichkeit zur Wiederherstellung der Daten besteht sodann nicht. Nutzerbezogene Inhalte, die für den weiteren Lernprozess der entsprechenden Lerngruppe wichtig sind (z.B. Forenbeiträge), werden anonymisiert.

§ 8 Haftungsausschluss

(1) Das BBZ übernimmt keine Garantie dafür, dass seine Systeme fehlerfrei, ohne Unterbrechung und ohne unberechtigte Zugriffe Dritter laufen. Eventuelle Datenverluste infolge technischer Störungen sowie die Kenntnisnahme vertraulicher Daten durch unberechtigte Zugriffe Dritter können nicht generell ausgeschlossen werden; das BBZ übernimmt hierfür keine Haftung.

(2) Das BBZ übernimmt keine Verantwortung für die Richtigkeit der zur Verfügung gestellten Angebote und haftet auch nicht für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte, zu denen es lediglich den Zugang zur Nutzung vermittelt.

(3) Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernimmt das BBZ keine Haftung für die Inhalte externer Links. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.

(4) Das BBZ ist berechtigt, diese Nutzungsbedingungen zu ändern und anzupassen. Sollte das BBZ eine Änderung vornehmen, werden die NutzerInnen per E-Mail spätestens einen Monat, bevor die Änderungen wirksam werden, darauf hingewiesen. Widersprechen die NutzerInnen nicht ausdrücklich innerhalb eines Monats nach Inkrafttreten den neuen Nutzungsbedingungen und nutzten sie die Angebote der BBZ-Online-Akademie weiter, so gelten die neuen Nutzungsbedingungen als akzeptiert.

(5) Für diese Nutzungsbedingungen gilt deutsches Recht. Die Vertragssprache ist Deutsch.

(6) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so berührt dies nicht die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen.

§ 9 Einschränkung der Nutzung, Änderung der Nutzungsbedingungen

 (1) Das BBZ kann die Nutzung der BBZ-Online-Akademie vorübergehend einschränken oder einzelne Nutzerkennungen vorübergehend sperren, wenn dies zur Störungsbeseitigung, für die Systemadministration und Systemerweiterung, zur Systemsicherheit oder zum Schutz der Nutzerdaten erforderlich ist. Die betroffenen Personen werden vorab von den Maßnahmen unterrichtet.

 (2) Die Nutzungsbedingungen können jederzeit geändert werden.

2) Kommunikationsregeln

(1) Der Nutzer trägt die ausschließliche Verantwortung für von ihm verbreitete Nachrichten und Beiträgen. Der Nutzer verpflichtet sich beim Verfassen der Nachrichten, nicht gegen geltende gesetzliche Vorschriften zu verstoßen und keine Rechte Dritter zu verletzen.

(2) Werden dem Betreiber Nachrichten gemeldet, die gegen die Regelungen in (1) verstoßen,  werden die entsprechenden Nachrichten, auch wenn nach Prüfung nur der Verdacht einer Rechtsverletzung besteht, unverzüglich entfernt.

(3) Der Betreiber behält sich zudem vor, bei dem betreffenden Nutzer die Messenger-Funktion zu deaktivieren oder die Registrierung des entsprechenden Nutzers gesamt zu löschen. Der Betreiber haftet für fremde Nachrichten frühestens ab dem Zeitpunkt der Kenntniserlangung von einer konkreten Rechtsverletzung.